News - SPD-Bezirk Oberpfalz

22.03.2023 | von BayernSPD Landtagsfraktion

Bayerns Trinkwasser gehört den Bürgerinnen und Bürgern – es ist ein Grundnahrungsmittel und kein Wirtschaftsgut: Dieses bewährte Prinzip …

21.03.2023 | von BayernSPD Landtagsfraktion

Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert, dass Ministerin Scharf ihre Ankündigung zu den Sprachkitas endlich konkretisiert. Die …

21.03.2023 | von BayernSPD Landtagsfraktion

Bayerns Bürgerinnen und Bürger müssen zu Unrecht erhobene Bußgelder während der Corona-Ausgangssperre sofort und unbürokratisch …

16.03.2023 | von SPD-Stadtverband Schwandorf

Der Fraktionsvorsitzende Franz Schindler stellte am 16.03.2023 im Auftrag der SPD-Fraktion folgenden Antrag: • SPD-Stadtratsfraktion …

14.03.2023 | von BayernSPD Landtagsfraktion

SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: SPD-Dringlichkeitsantrag von Januar hatte genau das gefordert - Auch 29-Euro-Ticket für Studierende …

12.03.2023 | von BayernSPD Landtagsfraktion

Florian von Brunn: CSU-Vorschlag kommt sehr spät und ist auch noch eine Mogelpackung! …

09.03.2023 | von BayernSPD Landtagsfraktion

Die Landtagsabgeordnete Inge Aures forderte Anfang Februar, die Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege, einschließlich der …

09.03.2023 | von BayernSPD Landtagsfraktion

Für die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Annette Karl hat die heutige Anhörung im Wirtschaftsausschuss zur Strom- …

09.03.2023 | von BayernSPD Landtagsfraktion

Hat Finanzminister Füracker die Abgabefrist für die Grundsteuer nur verlängert, weil die Staatsverwaltung selbst zu spät dran war? Diesen …

08.03.2023 | von BayernSPD Landtagsfraktion

Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ruth Müller sorgt sich um die Sicherheit der Frauen in Bayern. Hintergrund ist die …