News – Seite 420
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Umbaumaßnahmen beim Gemeinsamen Zentrum (GZ) Schwandorf auf den Weg gebracht. MdB Marianne Schieder: „Einsatz hat sich gelohnt“
„Das Bundesministerium des Innern hat die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) mit Schreiben vom 23. Juni 2016 um Grundsanierung des …
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SPD-Fraktion macht sich für staatlichen Wohnungsbau stark
Antrag scheitert an Votum der CSU …
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Reform des Sexualstrafrechts: Ja zu „Nein heißt Nein“! MdB Marianne Schieder: „Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung wird gestärkt“
„Seit vielen Jahren wird über die Verschärfung des Sexualstrafrechts diskutiert – heute wurde sie vom Bundestag beschlossen. Künftig sind …
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Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben
Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Darauf weist die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder …
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SPD bringt Fall Peggy vor den Landtag
Dringlichkeitsantrag stellt Fragen zu dem ungelösten Todesfall …
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Berlin // Bundestag // Plenarthemen 6. bis 8. Juli 2016
Themenauswahl der aktuellen Bundestagswoche: Regierungsentwurf eines Gesetzes von Ausschreibung für Strom aus erneuerbaren Energien. …
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SPD lehnt Verfassungsschutzgesetz morgen im Plenum des Landtags ab
Vorsitzender des Rechtsausschusses Schindler: Verfassungsschutz darf keine Hilfspolizei sein - Einsatz von V-Leuten strenger regeln - …
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Einladung zu Tagen der Begegnung in Berlin
Der Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder lädt junge Menschen im Alter von 18 bis 28 Jahre zu einer Veranstaltung vom 21. bis 23. …
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Jusos Bayern fordern Listenplatz „unter den ersten Fünf“ für Johanna Uekermann
Die Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann hat nach dem Votum des SPD-Unterbezirks Regen nun auch von der SPD im Unterbezirk Straubing …
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170 Computer der Staatsregierung von Krypto-Trojaner infiziert
SPD-Datenschutzexperte Ritter sorgt sich um die Kommunen und fordert Unterstützung …
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