Klausur der OberpfalzSPD: Reformen im Gesundheitssystem und Abkehr von der Schwarzen Null als große Themen
Premiere bei der Oberpfälzer SPD: Die alljährliche Klausur des Bezirksvorstands fand zum ersten mal komplett digital statt. Franz Schindler, Vorsitzender der OberpfalzSPD, war von der Teilnahme und der Ausdauer begeistert: "Sich fast acht Stunden im digitalen Raum konstruktiv und leidenschaftlich an politischen Inhalten zu beteiligen, zeugt von großer Begeisterung unserer Mitglieder für die Sozialdemokratie".
Neben organisatorischen Fragen standen vor allem zwei inhaltliche Themen im Fokus der Oberpfälzer Genoss:innen. "Zusammen mit dem ehemaligen Staatssekretär im Finanzministerium und Chefvolkswirt der UNCTAD, Prof. Dr. Heiner Flassbeck, haben wir uns intensiv mit den volkswirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und möglichen Lösungsansätzen beschäftigt", erklärt die Co-Vorsitzende Dr. Carolin Wagner. Den Geist der schwäbischen Hausfrau, den sparenden Staat, könne die Corona-Krise nicht vertreiben, stattdessen müsse investiert werden: "Durch viel zu niedrige Löhne und dadurch günstige Preise stärken wir zwar den Export, verschlechtern damit aber volkswirtschaftlich den Ertrag der Exporte und das führt zu einer binnenwirtschaftlichen Handlungsunfähigkeit", so Dr. Wagner. Die logischen Forderungen daraus: "Die Löhne müssen steigen, der Staat muss investieren und so die Volkswirtschaft stärken!".
Außerdem wurden drängende Fragen im Gesundheitswesen besprochen, berichtet Schindler. "Wir fordern eine Abschaffung der DRGs, also der Fallpauschalen und wollen eine gerechte Finanzierung, die alle Aspekte des Gesundwerdens berücksichtigt". Zudem wurde über die schlechte Bezahlung und den daraus resultierenden Fachkräftemangel im Bereich der Pflege diskutiert. "Mehr Geld, mehr Arbeitsschutz, mehr Personal - das ist die einfache Lösung für ein ganz dringendes Problem", erklärt Schindler.