MdB Uli Grötsch besucht Bundespolizeiinspektion Waidhaus. Personalausstattung und Qualität der Fahndung im Blick
„Der Besuch der Bundespolizeiinspektion Waidhaus ist mir aus alter Verbundenheit aber auch vor dem Hintergrund der angespannten Personalsituation in den Sicherheitsbehörden ein persönliches Anliegen, auch weil das Thema Sicherheit im Grenzraum nach wie vor für mich von Bedeutung ist ", erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch.
ei seiner Visite bei der Bundespolizeidienststelle in der Grenzgemeinde Waidhaus erfuhr der Parlamentarier vom Inspektionsleiter Wolfgang Franz, dass die Waidhauser Fahnder in der Binnengrenzfahndung der Bundespolizei bayern- und bundesweit beachtliche Erfolge in den Deliktsbereichen Waffen/Sprengstoff, unerlaubte Einreisen und Betäubungsmittel vorweisen können. Und dies alles trotz einer aktuell sehr prekären Personallage. Diese Feststellungszahlen bei der grenzüberschreitenden Kriminalitätsbekämpfung seien nach Franz das Ergebnis einer professionell motivierten Fahndung bei gleichzeitig überzeugendem "Spiel in Unterzahl". Denn die Waidhauser Bundespolizisten werden weiterhin regelmäßig an die Schwerpunktdienststellen in Bayern wie der Flughafen München aber auch an die Bahnhöfe Nürnberg und München abkommandiert.
"Der Sicherheitsanspruch dieser Brennpunktdienststellen darf aber nicht zu Lasten der Qualität der Fahndung in unserem Grenzraum gehen", lautete das Resümee des Abgeordneten. Er sehe hier gerade mit Blick auf die hohen Einstellungszahlen in der Bundespolizei die Politik in der Verantwortung, eine gerechte Verteilung der Lasten für die Innere Sicherheit zu gewährleisten.
Polizeidirektor Uwe Landgrebe war diesmal in einer Doppelrolle zugegen. Zum einen verabschiedete er sich als Inspektionsleiter von Uli Grötsch und seinen Begleiterinnen, Annette Karl (MdL, SPD) und der Bürgermeisterin von Waidhaus, Margit Kirzinger. Zum anderen erläuterte er als neuer Stabsbereichsleiter Einsatz der Direktion München die derzeitigen Notwendigkeiten und Zwänge der Münchner Behörde bei dieser beständigen Verschiebung des Personals "von Lücke zu Lücke". Dabei konnte er aktuell noch keine Entlastung andeuten, wies aber auf eine sich schon abzeichnende positive Perspektive in naher Zukunft hin, bei der nach seiner Einschätzung diese Abordnungen zu Schwerpunktdienststellen sich mittelfristig verringern und die Grenzinspektionen wieder über mehr eigenes Personal verfügen könnten.