Reduktion von LKW-Treibhausgasen dringend geboten
Emissionen schwerer Nutzfahrzeuge machen etwa fünf Prozent der gesamten europäischen Treibhausgas- Emissionen aus. Die LKW-Ausstöße sind damit im Straßenverkehr nach den PKW-Emissionen das größte Problem. Trotz der enormen Bedeutung dieser Emissionen werden sie bisher nicht reguliert, überwacht und an staatliche Stellen übermittelt. Das wird sich ändern, wenn, wie zu erwarten, am Dienstag, 12. Juni 2018, das Europäische Parlament für das Verhandlungsergebnis aus Gesprächen mit dem Europäischen Rat und der EU-Kommission stimmt.
"Zur Reduktion von Emissionen im Bereich des LKW-Verkehrs wird uns diese Entscheidung nun zu den entsprechenden Mitteln verhelfen“ so Ismail Ertug, SPD-Europaabgeordneter und verkehrspolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion. Nach dem Vorschlag müssen die Herstellerinnen von LKW zukünftig 76 Werte ihrer Fahrzeuge offenlegen und an die Europäische Kommission übermitteln, die sie dann öffentlich verfügbar macht. Das setzte das Parlament in den Verhandlungen durch. LKW-Käuferinnen können so bessere Kaufentscheidungen treffen und Hersteller_innen haben größere Anreize, effizientere Fahrzeuge zu verkaufen. Die Kommission wird verpflichtet, über Lücken zwischen Fahrzeugtests und Realemissionen zu berichten.
"Es ist wichtig, dass diese Regeln durchsetzbar sind. Die sozialdemokratische Fraktion hat sich deshalb erfolgreich dafür eingesetzt, dass Sanktionen verhängt werden können, wenn Hersteller_innen falsche Daten übermitteln", so Ertugs Kollege Tiemo Wölken, Mitglied im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments.
Wenn das Parlament das Verhandlungsergebnis annimmt, gilt die Berichtspflicht für LKW ab dem Jahr 2019. Außerdem wird der Anwendungsbereich ab 2021 auf Busse und weitere schwere Nutzfahrzeuge ausgeweitet. Das Ergebnis würde auch in einen Vorschlag für CO2-Grenzwerte für LKW einfließen, den die EU-Kommission im Mai veröffentlicht hat. Dieser Vorschlag wird nun im Parlament beraten.